31.01.2021

Statement StuPa-Wahlergebnis 2021

Liebe Studis,

es ist endlich so weit. Das amtliche Ergebnis der StuPa Wahl ist da. Zuerst wollen wir uns bei allen bedanken, die uns gewählt haben und uns damit das Vertrauen ausgesprochen haben!

Wir haben einige Zeit darüber diskutiert, wie wir diese Wahl und das damit verbundene Ergebnis einordnen und stehen nun mit gemischten Gefühlen hier.

Zum einen freut es uns natürlich, dass wir unsere Mandate im StuPa verteidigen konnten – gemessen daran zählen wir nicht zu den Verlierern dieser Wahl.

Zum anderen beschämt uns die Wahl als solches. Für diejenigen, die es nicht mitbekommen haben: insgesamt haben nur 733 Studentinnen und Studenten gewählt. Siebenhundertdreiunddreißig. Von über 30.000. Das sind knapp über 2% Wahlbeteiligung bei einer Wahl, die in Zeiten der Covid-19 Pandemie und den damit verbundenen Herausforderungen nicht hätte wichtiger sein können (zum Vergleich: im Normalfall wählen um die 10% aller Studierenden).

Wir als LHG fühlen uns durch diese Wahlbeteiligung schlichtweg nicht legitimiert, irgendwelche Entscheidungen zu treffen und befürchten, dass der nächste AStA Probleme haben wird sich als legitime Vertretung aller Studierenden zu etablieren.Damit diese doch sehr provokante Aussage ein wenig mehr Kontext bekommt, hier ein Beispiel: Auf die 35 StuPa-Sitze fallen knapp 730 Stimmen. Das sind 21 Stimmen pro Sitz. So ziemlich jeder Studi, der Lust auf ein wenig Sitzungsgeld gehabt hätte, hätte sich ein paar seiner Ersti-Freunde, Kommilitonen oder Fachschaftskollegen zusammentrommeln und zur Wahl antreten können – und hätte damit einen Sitz bekommen.Und blöd gesagt, ist vermutlich ähnliches bei den bestehenden Hochschulgruppen – inklusive uns – passiert. Wenn wir davon ausgehen, dass jedes aktive und ehemals aktive Mitglied in der Hochschulpolitik und in den Fachschaften zwei Personen aus seinem Freundeskreis zum Wählen bewegen konnte, kommt man auf mehrere hundert potentielle Wähler. Letzten Endes haben sich quasi alle Vertreter der Hochschulgruppen plus ein paar Freundinnen und Freunde selbst gewählt. Das kann und darf nicht der Anspruch der Hochschulpolitik sein und deswegen kann sich eigentlich keiner von uns in diesem StuPa legitimiert fühlen.

Wie ist das zustande gekommen? Darüber lässt sich nur spekulieren. Der AStA hat im Bezug auf die Wahl unserer Einschätzung nach gute Arbeit und Werbung gemacht – hier ein Dankeschön von uns! Natürlich ist ein großer Faktor Corona und die Briefwahl, aber leider auch die Art der Briefwahl. Der Prozess der Briefwahl Antragstellung stellte leider für viele eine große Hürde da, und Briefwahlunterlagen sind teils erst am 8. Januar bei den Wählern eingegangen. Die Deadlines waren nicht gut geplant und gingen an der Lebensrealität vieler Studentinnen und Studenten vorbei. Daraus muss für zukünftige Wahlen gelernt werden. Auch der Universitätsleitung machen wir Vorwürfe. Die Wahlen sind jedes Jahr viel zu wenig präsent im universitären Leben.

Aufgrund eben dieser Erfahrung fordern wir: sichere Online-Wahlen (ja, liebe Professorinnen und Professoren, das ist möglich), mehr Unterstützung und Werbung von universitärer Seite, sowie weniger bürokratische Hürden und mehr Zeit beim Beantragen der Wahlunterlagen!Denn: die Demokratie, auch an der Uni, ist wichtig. Sehr sogar. Der AStA entscheidet jährlich über knapp 2 Millionen Euro. Das ist euer Geld. Finanziert von euren Semesterbeiträgen.

Was nun, vielleicht sogar Neuwahlen? Über dieses Thema haben wir in der Gruppe viel diskutiert, da eine ausreichende Legitimation ein Herzensthema von uns ist. Wir waren uns einig, dass eine höhere Wahlbeteiligung erst abzusehen ist, wenn es sich um eine Urnenwahl auf dem Campus handeln würde, bei gleichzeitiger regelmäßiger Präsenzlehre. Eine solche Wahl wäre jedoch vermutlich frühestens im November möglich, zwei Monate vor der eigentlichen Wahl. Schlussendlich sind wir also zu dem Schluss gekommen, dass eine Neuwahl (mit hoffentlich höherer Wahlbeteiligung) zwar eigentlich dringend notwendig wäre, jedoch nicht in naher Zukunft umsetzbar wäre.

Mit euren Stimmen könnt ihr etwas ändern. Deshalb hier unsere Bitte: Geht wählen! Beteiligt euch, bringt euch ein, denn nur so können wir gemeinsam die Uni, den Campus und das Studium an sich verbessen.

Mit den allerbesten Grüßen

Eure LHG

Eure LHG